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Allgemeine Geschäftsbedingungen der XtremeHoster.de. 1. Allgemeines Die XtremeHoster.de erbringt alle ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB). XtremeHoster.de ist berechtigt, die AGB zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen der XtremeHoster.de dem Kunden zumutbar ist. Erfolgt eine Änderung, verpflichtet sich XtremeHoster.de, den Kunden mindestens 4 Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderung und unter Angabe des Datums des beabsichtigten Inkrafttretens in Textform (§ 126 b BGB) über den Kundenbereich über die Änderung der AGB zu informieren. Der Kunde ist berechtigt, der Änderung zu widersprechen. Der Widerspruch ist bis spätestens einen Kalendertag vor dem mitgeteilten Tag des beabsichtigten Inkrafttretens der Änderung in Textform (§ 126 b BGB) der XtremeHoster.de mitzuteilen. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht fristgerecht, gilt die Änderung des Vertrages als genehmigt. XtremeHoster.de verpflichtet sich, mit der Änderungsmitteilung den Kunden ausdrücklich auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die AGB gelten auch für zukünftige Verträge der XtremeHoster.de mit dem Kunden.
AGB des Kunden akzeptiert XtremeHoster.de nicht, es sei denn, die Geltung der AGB des Kunden ist in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart. Dies gilt auch dann, wenn die XtremeHoster.de in Kenntnis der AGB des Kunden Leistungen an ihn erbringt. 2. Leistungen Der Umfang der von XtremeHoster.de gegenüber dem Kunden zu erbringenden Leistungen und Dienste ergibt sich aus dem jeweils vom Kunden bestellten Webhosting-Paket. XtremeHoster.de gewährleistet eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen und Dienste von 99,5 % (Jahresmittelwert). Dies gilt nicht für Zeiten, in denen aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die von XtremeHoster.de nicht zu vertreten sind, z. B. Unwetter oder sonstige, höhere Gewalt, Arbeitskampf, Verschulden Dritter der Webspace und die Server der XtremeHoster.de nicht oder nicht ständig erreichbar sind. In solchen Fällen ist eine Gewährleistung für die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und Dienste ausgeschlossen. Darüber hinaus ist der Kunde in den im vorstehenden Satz genannten Fällen nicht berechtigt, Schadensersatz zu fordern. XtremeHoster.de ist jedoch in solchen Fällen bemüht, den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen oder aufrecht zu erhalten. Erbringt die XtremeHoster.de kostenlose Zusatzleistungen, können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Ein Rechtsanspruch auf die Erbringung solcher Zusatzleistungen besteht nicht. 3. Domainregistrierungen Bei der Domainregistregistrierung wird XtremeHoster.de lediglich als Vermittler zwischen der Domainvergabestelle und dem Kunden tätig. Da XtremeHoster.de keinen unmittelbaren oder mittelbaren Einfluss auf die Vergabe und/oder Verfügbarkeit der vom Kunden gewünschten Domain hat, übernimmt XtremeHoster.de keinerlei Gewähr oder Garantie für die Zuteilung. Dies gilt ebenso für die Bestandsdauer der Domain. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber XtremeHoster.de, keine Domain auf sich registrieren zu lassen oder als Subdomain zu verwenden, die Namens- und/oder Markenrechte eines Dritten verletzt. Von eventuellen Ansprüchen des Dritten wegen der Verletzung von Namens- und/oder Markenrechten stellt der Kunde die XtremeHoster.de frei. Die der XtremeHoster.de aus der Verletzung von Namens- und/oder Markenrechten durch den Kunden entstehenden Schäden hat der Kunde zu erstatten. 4. Vertragsschluss Der Vertrag zwischen XtremeHoster.de und dem Kunden kommt erst durch die Annahme des Kundenantrages durch die XtremeHoster.de zustande. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 oder 24 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat zum Vertragsende für den Vertrag. Kommt es nicht zu einer fristgerechten Kündigung durch den Kunden, verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. 5. Rechtswidrige Inhalte auf XtremeHoster-Servern Mit der Übermittlung der Daten an den Server stellt der Kunde die Firma XtremeHoster.de von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen diskriminiert oder beleidigt. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD verstoßen. Verstößt der Kunde schuldhaft gegen das im vorstehenden Absatz enthaltene Verbot, verpflichtet er sich zudem, an XtremeHoster.de eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,00 für jeden Fall des Verstoßes zu zahlen. Bei wiederholten Verstößen gegen die vorgenannten Verpflichtungen ist XtremeHoster.de neben der Sperrung des Zugangs berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen sowie das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen. Die der XtremeHoster.de dafür entstehenden Kosten und Schäden trägt der Kunde. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz der von XtremeHoster.de gelöschten Daten oder ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht. 6. Datenschutz Die Daten der Kunden werden durch XtremeHoster.de entsprechend der gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 28 ff des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) insoweit gespeichert, wie dies zur Durchführung des gesamten Vertrages erforderlich ist. Die Daten werden, soweit dies erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, die für eine Registrierung der Domain in Anspruch genommen werden müssen. Dies beinhaltet auch die Veröffentlichung der zur Domainregistrierung technisch und juristisch notwendigen Daten in das öffentliche Register der Domainvergabestelle, die dort im Rahmen eines Abfrageservices veröffentlicht werden. Des Weiteren werden, soweit erforderlich, die Daten auch gegenüber der für jedermann zugänglichen Whois-Datenbank bei der RIPE NCC in Amsterdam angegeben. Dies betrifft die folgenden Daten: Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer des Domaininhabers, der gleichzeitig als so genannter Admin-C eingetragen wird. Die XtremeHoster.de versichert des Weiteren, dass die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bei der Speicherung und der Verwendung der Daten eingehalten werden. Die Kundendaten werden nach der Kündigung unverzüglich wieder gelöscht, spätestens jedoch mit dem Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, in dem die Kündigung ausgesprochen wurde. 7. Entgelt und Zahlung Das vom Kunden zu zahlende Entgelt richtet sich nach den von ihm bestellten Webspacepaket. Soweit der Kunde Zusatzleistungen in Auftrag gibt, richtet sich das Entgelt nach der unter http://faq.xtremehoster.de einsehbaren Preisliste, die Vertragsgegenstand ist. Sämtliche Entgelte sind Endpreise. XtremeHoster.de ist berechtigt, im Falle der Änderung des gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes ab dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der Änderung das Entgelt entsprechend der Änderung des Mehrwertsteuersatzes anzupassen. Soweit die Zahlung des Entgeltes durch Lastschrift erfolgt und diese aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Umstandes zurück gegeben wird, kann XtremeHoster.de die ihr dadurch entstandenen Kosten vom Kunden fordern. Weiterhin ist XtremeHoster.de berechtigt, bis zum vollständigen Ausgleich ihrer Forderungen durch den Kunden den Zugang zum Webspace zu sperren. Schadensersatz- oder Minderungsansprüche des Kunden sind für diesen Fall ausgeschlossen. 8. Pflichten des Kunden und Folgen des Verstoßes gegen Vertragspflichten Der Webspace des Kunden, insbesondere seine öffentlich zugänglichen Internetseiten, dürfen keine Informationsangebote mit rechtswidrigen Inhalten enthalten oder auf solche verweisen. Weiterhin darf der Kunde auf dem Webspace keine Inhalte speichern, veröffentlichen oder auf diese verweisen, die:
Bei Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten, sowie bei sonstigen begründeten Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte ist die XtremeHoster.de berechtigt, den Zugang des Kunden zum Webspace solange zu sperren, bis dieser in Schriftform (§ 126 BGB) gegenüber XtremeHoster.de deren Löschung bzw., im Fall der Ziffer 6., die Einrichtung einer geeigneten Schutzmaßnahme versprochen hat. Die Sperrung und deren Gründe nebst Aufforderung zur Abgabe des Versprechens teilt die XtremeHoster.de dem Kunden unverzüglich nach deren Vornahme in Textform (§ 126 b BGB) über seinen Kundenbereich mit. Die der XtremeHoster.de dafür entstehenden Kosten und Schäden hat der Kunde zu tragen. Eine Pflicht zur Löschung und Kostentragung trifft den Kunden im Fall der Ziffer 5 dann nicht, wenn er unverzüglich nach Mitteilung der Sperrung die vom Rechteinhaber erteilte Berechtigung zur Herstellung der Kopie oder Veröffentlichung in Schriftform (§ 126 BGB) nachweist. Stellt XtremeHoster.de fest, dass der Kunde wiederholt gegen die in Ziffer 1 bis 6 genannten Vertragspflichten verstößt, ist sie, neben der Sperrung des Zugangs, auch berechtigt, die auf dem Webspace des Kunden enthaltenen Daten zu löschen und den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Die der XtremeHoster.de dafür entstehenden Kosten und Schäden trägt der Kunde. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz der von XtremeHoster.de gelöschten Daten oder ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht. 9. E-Mails, Spamming, Phishing, etc. Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich gegenüber der XtremeHoster.de, keine E-Mails an Dritte zu versenden, die dies nicht wünschen. Dies betrifft insbesondere die Versendung von E-Mails mit hoher Adressatenzahl, dem sog. "Spamming" (oder auch "Spam Mail" oder "Junk Mail"). Dies gilt auch für das Versenden solcher Massenmails in Chats und/oder Diskussionsforen. Des weiteren ist es dem Kunden untersagt, über seinen Websspace E-Mails zu versenden, die, gleich in welcher Form, geeignet sind, fremde Daten auszuspionieren oder es ermöglichen fremde Daten für nicht berechtigte Dritte nutzbar zu machen (fishing– oder phishing-Mails). Stellt XtremeHoster.de den Versand von in den vorstehenden Absätzen genannten E-mail fest, ist sie berechtigt, den Zugang des Kunden zum Webspace solange zu sperren, bis dieser in Schriftform (§ 126 BGB) gegenüber XtremeHoster.de das Unterlassen des Versands der E-mail versprochen hat. Die der XtremeHoster.de dadurch entstehenden Kosten und Schäden hat der Kunde zu tragen. Stellt XtremeHoster.de fest, dass der Kunde wiederholt vorstehend genannte E-mails über seinen Webspace versendet, ist sie, neben der Sperrung des Zugangs, auch berechtigt, die auf dem Webspace des Kunden enthaltenen Daten zu löschen und den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Die der XtremeHoster.de dafür entstehenden Kosten und Schäden trägt der Kunde. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz der von XtremeHoster.de gelöschten Daten oder ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht. Erfolgte der Versand der vorgenannten E-mails schuldhaft durch den Kunden, verpflichtet er sich zudem, der XtremeHoster.de eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 45,00, im Wiederholungsfalle EUR 500,00 zu zahlen. Weiterhin ist XtremeHoster.de berechtigt, Emails zu blockieren und/oder abzulehnen, wenn Anhaltspunkte gegeben sind, dass in ihr:
10. Haftungsbeschränkung XtremeHoster.de haftet dem Kunden nur für solche Schäden, die durch sie oder ihren Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB), grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Dies gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers des Kunden resultieren. Im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der XtremeHoster.de auf den Schaden beschränkt, der vernünftigerweise vorhersehbar war, es sei denn, die Verletzung der Kardinalpflicht erfolgte vorsätzlich oder grob fahrlässig. 11. Widerrufsbelehrung nach dem Fernabsatzgesetz Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (§ 126 b BGB) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. 12. Richtigkeit der vom Kunden angegebenen Daten Der Kunde versichert der XtremeHoster.de, dass alle von ihm gegenüber XtremeHoster.de gemachten Angaben, insbesondere sein Name, seine Adresse und seine Bankverbindung der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet die korrigierten neuen Daten unverzüglich an die XtremeHoster.de mitzuteilen. 13. Verschwiegenheitspflicht Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Erfüllung und Nutzung des Vertrages erforderlichen und übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, verpflichtet sich der Kunde dazu, die daraus entstandenen Kosten zu tragen und etwaigen Schadensersatz zu leisten. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde die XtremeHoster.de ausdrücklich frei. 14. Anwendbares Recht Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen XtremeHoster.de und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verträge, an denen keine Verbraucher beteiligt ist der Gerichtsstand Dippoldiswalde. 15. Wer darf unsere Dienste nicht nutzen Mitarbeitern und Angehörigen der Firma Evanzo e-commerce GmbH einschließlich deren Tochtergesellschaften ist die Anmeldung bei unseren Diensten untersagt. 16. Zusatzbestimmungen für Teamspeakserver, Streamserver, Serviceleistungen XtremeHoster.de behält sich das Recht vor, die Dienste: Teamspeakserver, Streamserver und Serviceleistungen jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern oder einzustellen. Der Kunde dieser Dienste / Leistungen hat in dem Fall weder ein Recht auf Schadenersatz oder Fortführung der Leistung. Der Kunde hat jederzeit das Recht, die Mitgliedschaft zu kündigen. Es genügt die Kündigung per Email zu senden. Für Datenverlust nach der Kündigung ist XtremeHoster.de in keinem Fall verantwortlich. XtremeHoster.de hat das Recht Kunden ohne Angabe von Gründen vom Dienst auszuschließen. Bei Fehlern am Account ist XtremeHoster.de bestrebt, diese so schnell wie möglich zu beheben. Ein Anspruch auf Support besteht nicht. Es ist nicht gestattet den bereitgestellten Dienste / Leistungen / Speicherplatz nur als reines Downloadangebot von Daten oder zur Dateiablage ohne vollwertige Homepage zu nutzen. Von Seiten XtremeHoster.de wird keine Haftung für die Verfügbarkeit oder Beschädigung von Daten übernommen. Falsche Angaben bei der Registrierung führen zum sofortigen Ausschluss des Kunden. Stand: 24.04.2010 XtremeHoster.de |